- Allgemeines
Die AOM Academy of Music gGmbH, nachfolgend AOM genannt, soll als Bildungsstätte für Musik die musikalischen Fähigkeiten bei Musikinteressierten jeden Alters erschließen und fördern. Die frühzeitige Erkennung und Förderung der Begabung sowie die vorberufliche Fachausbildung sind ihre besonderen Aufgaben. Ziel der musisch-pädagogischen Arbeit ist es, für Interessenten aller Altersstufen neben der instrumentalen und vokalen Ausbildung ein umfassendes Verständnis für Musik zu vermitteln.
- Geltungsbereich
Diese Unterrichtsordnung gilt für die vertraglichen Beziehungen zwischen der AOM und dem Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter (im Folgenden: Schüler).
- Schriftform
Das Vertragsverhältnis richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Änderungen des Vertrages bedürfen in jedem Falle der Schriftform. Dies gilt auch für eine etwaige Änderung dieser Schriftformklausel. Ausdrückliche und individuell ausgehandelte Abreden zwischen der AOM und dem Schüler werden hiervon nicht erfasst. Im Übrigen gilt die salvatorische Klausel.
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(2) In Fällen des Abs. 1 sind die Vertragsparteien verpflichtet, die unwirksame, nichtige oder undurchführbare Vertragsbestimmung durch eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen.
- Geschäftsstelle / Unterrichtsort
Die Geschäftsstelle der AOM befindet sich zurzeit in der Arndtstraße 1, 04275 Leipzig. Der Unterricht findet in den von der AOM zur Verfügung gestellten Räumen (im Folgenden: Unterrichtsort) oder nach schriftlicher Vereinbarung beim Schüler zu Hause statt. Der Unterricht kann online stattfinden, sofern Schüler und Lehrer sich darauf einigen.
- Unterrichtsaufnahme
Vertragsschluss
(1) Mit seiner Buchung gibt der Schüler ein verbindliches Angebot an die AOM ab, einen Vertrag mit dem Schüler zu schließen.
(2) Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Schüler kann dieses Angebot von der AOM angenommen werden. Erst dann ist ein Vertrag geschlossen.
(3) Eine Auftragsbestätigung steht der Aufnahme und Einteilung des Schülers in das Unterrichtsprogramm der AOM gleich.
(4) Gleiches gilt für eine Einreichung der Angebotsunterlagen in den Geschäftsräumen der AOM oder die Übersendung eines Angebots per Post.
(5) Die AOM weist darauf hin, dass die Aufnahme des Schülers in das Unterrichtsprogramm der AOM von den verfügbaren Plätzen abhängig ist.
Unterrichtstermin
Die AOM behält sich vor, einen vertraglichen Unterrichtstermin zu verschieben, soweit dies notwendig und erforderlich ist. Hierbei wird die AOM auf die Interessen des Schülers Rücksicht nehmen und die Interessen des Schülers im Rahmen des billigen Ermessens gegen die Verschiebung des Unterrichtstermins abwägen.
Unterrichtsausfall
Der Lehrer kann die Leistung verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann.
Aufsicht und Haftung
Eine Aufsicht besteht nur während des Unterrichts. Sie beginnt und endet im Unterrichtsraum. Eine Haftung der AOM für Personen-, Sach- und Vermögensschäden irgendwelcher Art, die bei der Teilnahme an Veranstaltungen der Musikschule eintreten, besteht nur im Rahmen der bestehenden Haftpflichtversicherung für Musikschüler. Für die mitgebrachte Garderobe jeglicher Art wird keine Haftung übernommen.
- Schuljahr, Ferien- und Feiertage
Das Schuljahr der AOM entspricht dem des Bundeslandes Sachsen. Das Schuljahr beinhaltet abhängig vom jeweiligen Kalenderjahr 38 bis 41 Wochen. An gesetzlichen Feiertagen und in den offiziellen Schulferien findet kein Unterricht statt (12 bis 14 Wochen). Dieser Umstand ist in die Monatsbeiträge bereits eingerechnet, weshalb die monatliche Zahlung der Teilbeträge der Unterrichtsgebühr zur Entlastung beider Vertragsparteien davon unberührt bleibt. An Institutionen, deren Ferienzeiten nicht dem offiziellen Schuljahr des Landes Sachsen entsprechen, wird der Unterricht gemäß ihrem jeweiligen Schulkalender durchgeführt.
Die Höhe der Unterrichtsgebühr bleibt davon unberührt.
- Laufzeit des Unterrichtsvertrags
Der Vertrag wird zunächst für die dem gewählten Unterrichtsangebot entsprechende Vertragslaufzeit abgeschlossen.
Vertragsverlängerung
(1) Das Vertragsverhältnis von Verträgen mit fester Laufzeit über 12 Monate verlängert sich bei Ablauf der ursprünglichen Vertragslaufzeit, soweit keine fristgerechte Kündigung erfolgte, stillschweigend um die ursprüngliche Vertragslaufzeit. Die stillschweigende Verlängerung kann nicht mehr als 12 Monate betragen. Eine mehrmalige stillschweigende Verlängerung ist möglich.
(2) Verträge mit flexibler Laufzeit haben eine unbefristete Vertragsdauer und können mit einer Frist von vier Wochen zum 31.8., 30.11., 28.2. und 31.5. jeden Jahres gekündigt werden.
(3) Ausgenommen hiervon sind flexible Einzelstunden, Workshops und Kurse von begrenzter Dauer.
- Widerrufsbelehrung
(1) Der Schüler hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die AOM Academy of Music gGmbH, Arndtstraße 1, 04275 Leipzig, Email: info@academyofmusic.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(2) Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Beendigung des Unterrichtsvertrags
(1) Die Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt durch schriftliche Kündigung.
(2) Die Kündigungsfrist bei Verträgen mit fester 12 monatiger Laufzeit beträgt 3 Monate zum Ablauf der vorgesehenen Vertragslaufzeit oder der stillschweigenden Verlängerung des Vertragsverhältnisses
(3) Die Kündigungsfrist bei Verträgen mit flexibler Laufzeit beträgt vier Wochen zum 31.8., 30.11., 28.2. und 31.5. jeden Jahres.
(4) Prepaid Karten für Erwachsene mit einem festen Stundenvolumen bedürfen keiner Kündigung. Sind alle Stunden aufgebraucht, erlischt der Vertrag. Sind nach Ablauf der Gültigkeit einer Prepaid Karte noch Stunden übrig, so erlischt der Anspruch auf die Erteilung dieser Unterrichtseinheiten.
(5) Maßgeblich für die Wahrung der Kündigungsfrist ist der Zugang der Kündigung bei der AOM.
(6) Eine ordentliche Kündigung vor Vertragsbeginn ist ausgeschlossen.
(7) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(8) Kommt der Schüler mit mehr als zwei monatlichen Gebühren in Verzug, so behält sich die AOM das Recht vor, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Bei einer solchen Kündigung werden die übrigen Gebühren ebenfalls sofort fällig, ohne dass die AOM zu einer Gegenleistung verpflichtet ist. Etwaige darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche behält sich die AOM ausdrücklich vor.
- Teilnahme am Unterricht
Der Schüler ist zum regelmäßigen und pünktlichen Besuch der Unterrichtsstunden verpflichtet. Dem Schüler bzw. seinen gesetzlichen Vertretern obliegt es sicherzustellen, dass der Schüler zum Unterricht erscheint.
Versäumter, durch Krankheit des Schülers ausgefallener Unterricht kann in den meisten Fällen nicht nachgeholt werden und entbindet nicht von der Zahlungspflicht.
- Unterrichtsausfall
Bei Verhinderung des Lehrers wird der Unterricht nachgeholt oder von einer Vertretung gehalten. Dies trifft jedoch nicht im Falle höherer Gewalt zu.
- Lehrmittel und Leihinstrumente
(1) Die für den Unterricht erforderlichen Lehrmittel (Instrumente, Notenmaterial etc.) sind vom Schüler zu beschaffen.
(2) Bei der AOM können Instrumente gegen eine entsprechende Nützungsgebühr auch ausgeliehen werden. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch nicht.
(3) Die Miete eines Instrumentes bedarf eines separaten Vertragsschlusses.
- Gebühren und Zahlungsmodalitäten
Die Inanspruchnahme von Leistungen der Musikschule ist gebührenpflichtig. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der jeweils gültigen Gebührenordnung (Preisliste). Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der Umsatzsteuer.
Für Heimunterricht kann ein zusätzliches Fahrgeld anfallen.
Alle Gebühren werden im Lastschriftverfahren monatlich eingezogen. Ein SEPA-Lastschriftmandat wird bei Vertragsbeginn erteilt. Das Lastschriftmandat endet automatisch bei Kündigung des Vertrages.
Die Gebühren für Kinder und Jugendliche berücksichtigen die unterrichtsfreie Zeit in den Ferien und werden in gleichen Raten zum 1. des Monats fällig.
Die Gebühren bei PrePaid Karten für Erwachsene entsprechen der Anzahl der innerhalb eines Monats gebuchten Unterrichtsstunden und werden monatlich abgerechnet. Der Tag sowie Uhrzeit der Durchführung der Unterrichtseinheiten können individuell mit den Pädagogen vereinbart werden.
Anfallende Kosten für Lastschriftrückgaben werden dem säumigen Zahler zu Lasten gelegt (zurzeit 10,00€ pro Lastschriftrückgabe). Bei Zahlungsverzug des Schülers ist die AOM darüber hinaus berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem EZB-Basiszinssatz zu berechnen. Ferner ist die AOM berechtigt, bei Zahlungsverzug des Schülers für jede Mahnung 2,50 € zu berechnen. Für alle Fristen gilt der Tag des Zahlungseingangs.
Kommt der Vertragspartner mit mehr als zwei monatlichen Gebühren in Verzug, so behält sich die AOM das Recht vor, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Bei einer solchen Kündigung werden die übrigen Gebühren ebenfalls sofort fällig, ohne dass die AOM zu einer Gegenleistung verpflichtet ist. Etwaig darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche behält sich die AOM ausdrücklich vor.
- Ermäßigung
(1) Die AOM gewährt eine Ermäßigung von 10% auf die Unterrichtsgebühr für Familienmitglieder 1. Grades, soweit ein weiteres Familienmitglied bereits ein bestehendes Vertragsverhältnis mit der AOM unterhält.
(2) Die Ermäßigung entfällt, wenn der Vertrag des ursprünglichen Vertragsinhabers, der die Ermäßigung erst möglich gemacht hat, endet.
(3) Die AOM gewährt des Weiteren eine Ermäßigung von 10% auf die Unterrichtsgebühr, wenn der Schüler einen zusätzlichen Unterrichtsvertrag mit einem anderen Instrument abschließt.
(4) Die Ermäßigung entfällt, wenn der ursprüngliche Vertrag, der die Ermäßigung erst möglich gemacht hat, endet.
- Haftung
(1) Ansprüche des Schülers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der AOM, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die AOM nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der AOM, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Hausordnung
Die jeweilige Hausordnung ist zu beachten.
- Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext der Bestellung wird von der AOM gespeichert. Der gespeicherte Vertragstext ist später nicht mehr durch den Schüler online abrufbar.
- Gerichtsstand
Sofern es sich bei dem Schüler um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Schüler und der AOM der Sitz der AOM.