Unterrichtsordnung

1. Allgemeines

Die AOM Academy of Music gGmbH, nachfolgend AOM genannt, soll als Bildungsstätte für Musik die musikalischen

Fähigkeiten bei Musikinteressierten jeden Alters erschließen und fördern. Die frühzeitige Erkennung und

Förderung der Begabung sowie die vorberufliche Fachausbildung sind ihre besonderen Aufgaben. Ziel der

musisch-pädagogischen Arbeit ist es, für Interessenten aller Altersstufen neben der instrumentalen und

vokalen Ausbildung ein umfassendes Verständnis für Musik zu vermitteln.

2. Geltungsbereich

Diese Unterrichtsordnung gilt für die vertraglichen Beziehungen zwischen der AOM und dem

Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter (im Folgenden: Schüler).

3. Schriftform

Das Vertragsverhältnis richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Änderungen

des Vertrages bedürfen in jedem Falle der Schriftform. Dies gilt auch für eine etwaige Änderung dieser

Schriftformklausel; von dieser (doppelten) Schriftformklausel werden ausdrückliche und individuell

ausgehandelte Abreden zwischen der AOM und dem Schüler nicht erfasst.

und

Schlussbestimmung (salvatorische Klausel)

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder undurchführbar

sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(2) In Fällen des Abs. 1 sind die Vertragsparteien verpflichtet, die unwirksame, nichtige oder

undurchführbare Vertragsbestimmung durch eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck

möglichst nahekommende wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen.

4. Geschäftsstelle / Unterrichtsort

Die Geschäftsstelle der AOM befindet sich zurzeit in der Lessingstr. 7, 04109 Leipzig. Der Unterricht

findet in den von der AOM zur Verfügung gestellten Räumen (im Folgenden: Unterrichtsort) oder nach

schriftlicher Vereinbarung beim Schüler zu Hause statt.

5. Unterrichtsaufnahme

Vertragsschluss

(1) Mit seiner Buchung gibt der Schüler ein verbindliches Angebot an die AOM ab, einen Vertrag mit

dem Schüler zu schließen.

(2) Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Schüler kann dieses Angebot von

der AOM angenommen werden. Erst dann ist ein Vertrag geschlossen.

(3) Einer Auftragsbestätigung steht die Aufnahme und Einteilung des Schülers in das

Unterrichtsprogramm der AOM gleich.

(4) Gleiches gilt für eine Einreichung der Angebotsunterlagen in den Geschäftsräumen der AOM oder

der Übersendung eines Angebots per Post.

(5) Die AOM weist darauf hin, dass die Aufnahme des Schülers in das Unterrichtsprogramm der AOM

von den verfügbaren Plätzen abhängig ist.

Unterricht

Die AOM behält sich vor, einen vertraglichen Unterrichtstermin zu verschieben, soweit dies notwendig und

erforderlich ist. Hierbei wird die AOM auf die Interessen des Schülers Rücksicht nehmen und die Interessen

des Schülers im Rahmen des billigen Ermessens gegen die Verschiebung des Unterrichtstermins abwägen.

Unterrichtsausfall

Der Lehrer kann die Leistung verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter

Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des

Gläubigers nicht zugemutet werden kann.“

Aufsicht und Haftung

Eine Aufsicht besteht nur während des Unterrichts. Sie beginnt und endet im Unterrichtsraum. Eine Haftung

der AOM für Personen-, Sach- und Vermögensschäden irgendwelcher Art, die bei der Teilnahme an

Veranstaltungen der Musikschule eintreten, besteht nur im Rahmen der bestehenden

Haftpflichtversicherung für Musikschüler. Für die mitgebrachte Garderobe jeglicher Art wird keine Haftung

übernommen.

6. Schuljahr, Ferien- und Feiertage

Das Schuljahr der AOM entspricht dem des Bundeslandes Sachsen. Das Schuljahr beinhaltet abhängig vom

jeweiligen Kalenderjahr 38 bis 41 Wochen. An gesetzlichen Feiertagen und in den offiziellen Schulferien

findet kein Unterricht statt (12 bis 14 Wochen). Dieser Umstand ist in die Monatsbeiträge bereits

eingerechnet, weshalb die monatliche Zahlung der Teilbeträge der Unterrichtsgebühr zur Entlastung beider

Vertragsparteien davon unberührt bleibt. An Institutionen, deren Ferienzeiten nicht dem offiziellen Schuljahr

des Landes Sachsen entsprechen, wird der Unterricht gemäß ihrem jeweiligen Schulkalender durchgeführt.

Die Höhe der Unterrichtsgebühr bleibt davon unberührt.

7. Laufzeit des Unterrichtsvertrags

Der Vertrag wird zunächst für die dem gewählten Unterrichtsangebot entsprechende Vertragslaufzeit

abgeschlossen.

Vertragsverlängerung

(1) Das Vertragsverhältnis verlängert sich bei Ablauf der ursprünglichen Vertragslaufzeit, soweit keine

fristgerechte Kündigung erfolgte, stillschweigend um die ursprüngliche Vertragslaufzeit. Die

stillschweigende Verlängerung kann nicht mehr als 12 Monate betragen. Eine mehrmalige

stillschweigende Verlängerung ist möglich.

(2) Ausgenommen hiervon sind flexible Einzelstunden, Workshops und Kurse von begrenzter Dauer.

8. Widerrufsbelehrung

(1) Der Schüler hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu

widerrufen.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die AOM Academy of Music gGmbH, Lessingstr. 7,

01409 Leipzig, Email: info@academyofmusic.de, Tel: 0341/ 39294234, mittels einer eindeutigen

Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen

Vertrag zu widerrufen, informieren.

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten

haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus

ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste

Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag

zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen

Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;

in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(2) Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben

Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem

Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits

erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen

Dienstleistungen entspricht.

9. Beendigung des Unterrichtsvertrags

(1) Die Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt durch schriftliche Kündigung.

(2) Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ablauf der vorgesehenen Vertragslaufzeit oder der

stillschweigenden Verlängerung des Vertragsverhältnisses.

(3) Maßgeblich für die Wahrung der Kündigungsfrist ist der Zugang der Kündigung bei der AOM.

(4) Eine ordentliche Kündigung vor Vertragsbeginn ist ausgeschlossen.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(6) Kommt der Schüler mit mehr als zwei monatlichen Gebühren in Verzug, so behält sich die AOM das

Recht vor, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Bei einer solchen Kündigung

werden die übrigen Gebühren ebenfalls sofort fällig, ohne dass die AOM zu einer Gegenleistung

verpflichtet ist. Etwaige darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche behält sich die AOM

ausdrücklich vor.

10. Teilnahme am Unterricht

Der Schüler ist zum regelmäßigen und pünktlichen Besuch der Unterrichtsstunden verpflichtet. Dem Schüler

bzw. seinen gesetzlichen Vertretern obliegt es sicherzustellen, dass der Schüler zum Unterricht erscheint.

Versäumter, durch Krankheit des Schülers ausgefallener Unterricht kann in den meisten Fällen nicht

nachgeholt werden und entbindet nicht von der Zahlungspflicht.

11. Unterrichtsausfall

Bei Verhinderung des Lehrers wird der Unterricht nachgeholt oder von einer Vertretung gehalten. Dies trifft

jedoch nicht im Falle höherer Gewalt zu.

12. Lehrmittel und Leihinstrumente

(1) Die für den Unterricht erforderlichen Lehrmittel (Instrumente, Notenmaterial etc.) sind vom Schüler

zu beschaffen.

(2) Bei der AOM können Instrumente gegen eine entsprechende Nutzungsgebühr auch ausgeliehen

werden. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch nicht.

(3) Die Miete eines Instrumentes bedarf eines separaten Vertragsschlusses.

13. Gebühren und Zahlungsmodalitäten

Die Inanspruchnahme von Leistungen der Musikschule ist gebührenpflichtig. Die Höhe der Gebühr richtet

sich nach der jeweils gültigen Gebührenordnung (Preisliste). Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der

Umsatzsteuer.

Für Heimunterricht kann ein zusätzliches Fahrgeld anfallen.

Alle Gebühren werden im Lastschriftverfahren monatlich eingezogen. Ein SEPA-Lastschriftmandat wird bei

Vertragsbeginn erteilt. Das Lastschriftmandat endet automatisch bei Kündigung des Vertrages.

Die Gebühren für Kinder und Jugendliche berücksichtigen die Unterrichtsfreie Zeit in den Ferien und werden

in gleichen Raten zum 1. des Monats fällig.

Die Gebühren für Erwachsene beinhalten 2 Unterrichtseinheiten pro Monat und werden in gleichen Raten

zum 1. des Monats fällig. Der Tag sowie Uhrzeit der Durchführung der Unterrichtseinheiten können

individuell mit den Pädagogen vereinbart werden.

Anfallende Kosten für Lastschriftrückgaben werden dem säumigen Zahler zu Lasten gelegt (zurzeit 10,00€

pro Lastschriftrückgabe). Bei Zahlungsverzug des Schülers ist die AOM darüber hinaus berechtigt,

Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem EZB-Basiszinssatz zu berechnen. Ferner ist die AOM berechtigt,

bei Zahlungsverzug des Schülers für jede Mahnung 2,50 € zu berechnen. Für alle Fristen gilt der Tag des

Zahlungseingangs.

Kommt der Vertragspartner mit mehr als zwei monatlichen Gebühren in Verzug, so behält sich die AOM das

Recht vor, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Bei einer solchen Kündigung werden die

übrigen Gebühren ebenfalls sofort fällig, ohne dass die AOM zu einer Gegenleistung verpflichtet ist. Etwaig

darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche behält sich die AOM ausdrücklich vor.

14. Ermäßigung

(1) Die AOM gewährt eine Ermäßigung von 10% auf die Unterrichtsgebühr für Familienmitglieder 1.

Grades, soweit ein weiteres Familienmitglied bereits ein bestehendes Vertragsverhältnis mit der

AOM unterhält.

(2) Die Ermäßigung entfällt, wenn der Vertrag des ursprünglichen Vertragsinhabers, der die Ermäßigung

erst möglich gemacht hat, endet.

(3) Die AOM gewährt des Weiteren eine Ermäßigung von 10% auf die Unterrichtsgebühr, wenn der

Schüler einen zusätzlichen Unterrichtsvertrag mit einem anderen Instrument abschließt.

(4) Die Ermäßigung entfällt, wenn der ursprüngliche Vertrag, der die Ermäßigung erst möglich gemacht

hat, endet.

15. Haftung

(1) Ansprüche des Schülers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind

Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der

Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die

Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung

der AOM, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche

Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die AOM nur auf den vertragstypischen,

vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt

sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder

der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und

Erfüllungsgehilfen der AOM, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

16 Hausordnung

Die jeweilige Hausordnung ist zu beachten.

1 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext der Bestellung wird von der AOM gespeichert. Der gespeicherte Vertragstext ist später

nicht mehr durch den Schüler online abrufbar.

18. Gerichtsstand

Sofern es sich bei dem Schüler um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder

um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus

Vertragsverhältnissen zwischen dem Schüler und der AOM der Sitz der AOM.